Nusplinger Str. 10
72469 Meßstetten
Tel.: +49 (0) 74 36 / 78 444 78
Fax: +49 (0) 74 36 / 78 444 79
Mob.: +49 (0) 17 3 / 722 55 24
info@herr-knobel.de
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(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Michael Knobel, handelnd unter „Herr Knobel – Der Werbedienstleister“ (nachfolgend „AV“), und seinen Auftraggebern über Leistungen aus den Bereichen Webdesign, Webhosting (als Reseller), technische Wartung und Pflege, Grafik- und Printgestaltung sowie Online-Marketing (nachfolgend „Kunde“).
(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Der AV erbringt seine Leistungen nicht gegenüber Verbrauchern.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der AV stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Diese AGB gelten in ihrer jeweils aktuellen, auf der Website des AV veröffentlichten Fassung.
(1) Angebote des AV sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des AV oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
(2) Individuelle, zwischen AV und Kunde gesondert vereinbarte Regelungen (z. B. in einer Auftragsbestätigung oder einem Leistungsschein) haben Vorrang vor diesen AGB.
(3) Der genaue Leistungsumfang des jeweiligen Auftrags ergibt sich aus der Auftragsbestätigung bzw. dem Angebot; diese AGB regeln die allgemeinen Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit.
Der AV erbringt Leistungen aus den Bereichen Webdesign und -entwicklung, Webhosting (als Reseller), technische Wartung und Pflege, Grafik- und Printgestaltung sowie Online-Marketing (u. a. Google Ads, Social-Media-Werbung), jeweils im Umfang der konkreten Auftragsbestätigung. Der AV ist berechtigt, sich zur Erbringung seiner Leistungen Dritter (Erfüllungsgehilfen, Unterauftragnehmer) zu bedienen.
(1) Sofern zwischen AV und Kunde ein Update-Service gesondert vereinbart ist, führt der AV Sicherheitsupdates auf den vom AV betreuten Content-Management-Systemen viermal jährlich durch.
(2) Werden im Rahmen eines Update-Durchgangs zusätzliche Arbeiten erforderlich (z. B. Behebung von Kompatibilitätsproblemen), sind hiervon bis zu 15 Minuten je Durchgang in der Update-Service-Pauschale enthalten. Darüber hinausgehender Aufwand wird nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Stundensatz des AV abzüglich 20 % abgerechnet.
(3) Wird eine kritische Sicherheitslücke bekannt, führt der AV unabhängig vom regulären Update-Turnus zeitnah einen außerplanmäßigen Patch durch; Abs. 2 gilt entsprechend.
(4) Ohne gesondert vereinbarten Update-Service führt der AV keine laufende Update-Pflege durch; §14 (Haftung) bleibt unberührt.
(1) Der Kunde stellt dem AV alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Zugangsdaten, Freigaben) rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.
(2) Verzögert sich die Leistungserbringung durch verspätete oder unzureichende Mitwirkung des Kunden, verschieben sich vereinbarte Fristen entsprechend; hierin liegt kein Verzug des AV.
(1) Bei Website- und Designprojekten erfolgt die Abnahme im Rahmen einer abschließenden Besprechung zwischen AV und Kunde. Nimmt der Kunde das Arbeitsergebnis in Gebrauch (z. B. Livegang der Website) oder äußert er sich nicht innerhalb von 14 Tagen nach der abschließenden Besprechung bzw. Fertigstellungsmeldung des AV zu etwaigen Mängeln, gilt die Leistung als abgenommen.
(2) Bei Druckerzeugnissen erfolgt die Freigabe zum Druck (Druckfreigabe) durch den Kunden per E-Mail. Der Kunde ist verpflichtet, die zum Druck vorgelegte Fassung vor Erteilung der Druckfreigabe abschließend zu prüfen, insbesondere auf Rechtschreib-, Satz- und Inhaltsfehler. Mit Erteilung der Druckfreigabe geht die Verantwortung für den geprüften Inhalt auf den Kunden über; eine Haftung des AV für nach Druckfreigabe festgestellte Rechtschreib-, Satz- oder Inhaltsfehler ist ausgeschlossen.
(3) Stellt sich das gedruckte Erzeugnis als mangelhaft heraus (z. B. Druckqualität) aus Gründen, die nicht der vom Kunden freigegebenen Druckvorlage zuzurechnen sind, übernimmt der AV die Abwicklung der Reklamation gegenüber der ausführenden Druckerei im Interesse des Kunden.
(1) Es gelten die in der jeweiligen Auftragsbestätigung vereinbarten Preise, hilfsweise die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Preisliste des AV. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Bei umfangreicheren Projektaufträgen wird in der Regel eine Anzahlung in Höhe von 500 € zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer bei Auftragserteilung fällig, der Restbetrag mit Abnahme bzw. Fertigstellung. Bei kleineren Aufträgen kann der AV auf eine Anzahlung verzichten; bei größerem Projektumfang kann eine höhere Anzahlung vereinbart werden. Die konkrete Anzahlungshöhe ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Bei zeitlich längeren Projekten können anstelle oder zusätzlich zur Anzahlung Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt vereinbart werden.
(3) Laufende Leistungen (z. B. Hosting, Update-Service, Kampagnenbetreuung) werden im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum in Rechnung gestellt.
(4) Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(5) Der AV mahnt den Kunden im Fall des Zahlungsverzugs zunächst kostenfrei. Ab der zweiten Mahnung berechnet der AV zusätzlich Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) sowie die gesetzliche Pauschale in Höhe von 40 € (§ 288 Abs. 5 BGB). Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
(6) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen; ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
(1) Der AV räumt dem Kunden an den im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen (Websites, Grafiken, Texte, Druckvorlagen) die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein.
(2) Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung des jeweiligen Auftrags. Bis dahin verbleiben die Rechte beim AV.
(3) Soweit der AV im Rahmen der Leistungserbringung lizenzpflichtiges Material Dritter einsetzt (z. B. Stockfotos, Schriftarten, Plugins), übernimmt der Kunde die jeweiligen Lizenzbedingungen des Drittanbieters; der AV weist auf besondere Einschränkungen hin, soweit ihm diese bekannt sind.
(4) Der AV darf fertiggestellte Arbeitsergebnisse zu eigenen Referenzzwecken (z. B. Portfolio, Website) nennen und in Ausschnitten zeigen, soweit der Kunde nicht widerspricht.
(1) Bei der Betreuung von Online-Marketing-Kampagnen (u. a. Google Ads, Social-Media-Werbung) schuldet der AV die fachgerechte Konzeption, Einrichtung und Betreuung der jeweiligen Kampagnen nach dem aktuellen Stand der Technik.
(2) Der AV übernimmt keine Garantie für einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (z. B. Klickzahlen, Conversions, Suchmaschinen-Rankings). Diese hängen von zahlreichen Faktoren außerhalb des Einflussbereichs des AV ab, insbesondere von den Algorithmen und Entscheidungen der jeweiligen Plattformbetreiber (Google, Meta u. a.).
(3) Der AV ist nicht verantwortlich für Sperrungen, Einschränkungen oder Änderungen von Werbekonten durch den jeweiligen Plattformbetreiber, soweit er diese nicht zu vertreten hat.
(1) Hosting-Leistungen werden für eine Laufzeit von 12 Monaten abgeschlossen und im Voraus für die gesamte Laufzeit in Rechnung gestellt. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht von einer Partei mit einer Frist von 2 Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt wird.
(2) Sonstige laufende Leistungen (z. B. Update-Service, Kampagnenbetreuung) laufen auf unbestimmte Zeit und können von jeder Partei mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden, soweit nicht in der Auftragsbestätigung eine abweichende Regelung vereinbart ist.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt.
(4) Bereits erbrachte Leistungen sind auch bei vorzeitiger Kündigung zu vergüten. Erfolgt eine außerordentliche Kündigung während einer bereits im Voraus bezahlten Hosting-Laufzeit, erstattet der AV den auf den nach Kündigung nicht mehr in Anspruch genommenen Zeitraum entfallenden, bereits gezahlten Betrag anteilig zurück.
Die Übergabe von Zugangsdaten oder Konten bei Drittanbietern (z. B. Google Ads, Meta) nach Vertragsende wird zwischen AV und Kunde im Einzelfall vereinbart, insbesondere in Abhängigkeit davon, ob das jeweilige Konto auf den Kunden oder über eine eigene Verwaltungsstruktur des AV eingerichtet wurde.
Soweit der AV im Rahmen der Auftragsdurchführung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt hierfür der zwischen den Parteien gesondert geschlossene Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO in seiner jeweils aktuellen Fassung.
Der AV haftet nicht für Leistungsstörungen, die auf Umständen außerhalb seines Einflussbereichs beruhen, insbesondere Ausfälle von Hosting-Infrastruktur, Internetverbindungen oder Diensten Dritter (z. B. Google, Meta) sowie höhere Gewalt.
(1) Die Haftung des AV richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Für einfache Fahrlässigkeit haftet der AV nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftungsbeschränkung nach Abs. 2 gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei zwingender gesetzlicher Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz).
(4) Für Datenschutzverstöße im Rahmen der Auftragsverarbeitung gilt vorrangig die Haftungsregelung des AVV (§12).
(1) Der AV ist kein Rechtsanwalt und bietet keine Rechtsberatung im juristischen Sinne an. Rechtstexte für die Website des Kunden (u. a. Impressum, Datenschutzerklärung, AGB) erstellt der AV als eRecht24-Premium-Partner mithilfe der dortigen Generatoren, auf Grundlage der vom Kunden gemachten Angaben sowie der auf dessen Website tatsächlich eingesetzten Technik. Die Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit der gemachten Angaben liegt beim Kunden; der AV übernimmt insoweit die technische Erstellung und Einbindung dieser Texte.
(2) Für die erstmalige Einrichtung der Rechtstexte fällt eine einmalige Einrichtungspauschale an; spätere inhaltliche Anpassungen (z. B. bei Änderungen der Rechtslage, der eingesetzten Dienste oder auf Wunsch des Kunden) werden gesondert nach Aufwand berechnet.
(3) Für Cookie-Einwilligungen setzt der AV standardmäßig, jedoch nicht ausschließlich, die Lösung des Anbieters Devowl (Real Cookie Banner) ein. Da dieser Anbieter sein Produkt regelmäßig weiterentwickelt, können neben den jährlichen Lizenzkosten zusätzliche Arbeitsstunden für die Anpassung an neue Versionen anfallen, die gesondert nach Aufwand berechnet werden.
(4) Der AV übernimmt keine Gewähr für die vollständige Rechtssicherheit der eingesetzten Rechtstexte und Cookie-Lösungen im konkreten Einzelfall des Kunden. Für eine individuelle rechtliche Absicherung wird ausdrücklich empfohlen, anwaltlichen Rat einzuholen. Der Kunde kann dies selbst veranlassen oder den AV beauftragen, in seinem Namen und Auftrag Kontakt zu einem Rechtsanwalt herzustellen bzw. diesen zu beauftragen; das Mandatsverhältnis kommt in diesem Fall unmittelbar zwischen dem Kunden und dem beauftragten Rechtsanwalt zustande. Der AV haftet nicht für den Inhalt der anwaltlichen Beratung; seine Tätigkeit beschränkt sich in diesem Fall auf die Vermittlung und organisatorische Koordination.
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, soweit nicht gesetzlich zur Offenlegung verpflichtet.
Stellt der Kunde dem AV Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Logos u. Ä.) zur Verwendung im Rahmen des Auftrags zur Verfügung, sichert er zu, dass er zu deren Nutzung berechtigt ist und diese keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen. Der Kunde stellt den AV von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Zusicherung resultieren, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
(1) Bei werkvertraglichen Leistungen hat der AV zunächst das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder wird sie verweigert, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
(2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Abnahme, soweit gesetzlich zulässig.
(1) Vom AV für den Kunden registrierte Domains werden auf den Namen des Kunden als Domaininhaber eingetragen; der AV wird lediglich als technischer Ansprechpartner (Tech-C) benannt.
(2) Der Kunde erhält auf Anfrage jederzeit den für einen Domainwechsel erforderlichen Transfer-Auth-Code, damit er die Domain unabhängig vom AV zu einem anderen Anbieter übertragen kann.
(1) Der AV ist berechtigt, die Preise für laufende Leistungen (z. B. Hosting, Update-Service) mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen zum jeweils nächsten Abrechnungszeitraum anzupassen, insbesondere zum Ausgleich gestiegener eigener Kosten (z. B. Hosting-Vorleistungen).
(2) Erhöht sich der Preis um mehr als 10 % gegenüber dem bisherigen Preis, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung zu.
Änderungswünsche des Kunden, die über den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, werden, soweit nicht anders vereinbart, gesondert nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Stundensatz des AV berechnet.
(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sowie dieser AGB bedürfen der Textform, soweit nicht in diesen AGB etwas anderes geregelt ist.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(4) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen, die diesen AGB unterliegen, ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des AV (Meßstetten).